Erftstadt. Die SPD-Fraktion sorgt sich um die Zukunft Erftstadts. Von dem nach der letzten Kommunalwahl vorhandenen Elan, die sechs Jahre bis zur nächsten Kommunalwahl zu nutzen, die Stadt auch mit unpopulären Beschlüssen und Maßnahmen voranzubringen, ist nichts mehr zu spüren. Stattdessen herrscht in vielen Politikbereichen Stillstand und, wie zum Beispiel in der Frage der Gesamtschule, eine wieder rückwärtsgewandte Politik. Dieses Fazit zog die SPD-Fraktion gestern Abend in ihrer Fraktionssitzung.

 

„Die derzeitige Situation ist schwierig“, sagt Fraktionsvorsitzender Bernd Bohlen. Klar sei aber, dass seine Fraktion eine Politik des Stillstands nicht akzeptieren werde. Wie es weitergeht, wie sich die SPD-Fraktion in den nächsten Monaten positionieren wird, darüber will sie nun in einer Sondersitzung am Donnerstag, den 5. November 2015, intensiv beraten. Vier Themenblöcke werden dabei im Vordergrund stehen: Schule, Bauland, Reform der Verwaltung und die Sanierung des Haushaltes. „An diesen vier Themen macht sich eine zukunftsorientierte Politik fest“, so Bernd Bohlen. Die SPD-Fraktion stehe für ein modernes, attraktives und leistungsfähiges Schulsystem, die Erschließung neuen Baulandes unter der Voraussetzung, dass dort auch preiswerte und altengerechte Geschosswohnungen entstehen, die Schaffung moderner und effizienter Verwaltungsstrukturen und die Sanierung des Haushaltes. „Die SPD-Fraktion wird sich nicht zum Steigbügelhalter einer Politik degradieren lassen, die rückwärtsgewandt ist“, fasst Bohlen die deutliche Haltung seiner Fraktion zusammen.