Archiv für den Monat

Januar 2021

Wichtige Sitzungen ersatzlos gestrichen

SPD Fraktion fordert Sondersitzung “Auswirkungen der Corona-Pandemie”

Hauptausschuss als Ersatz für den Rat statt. Das ist angesichts der Risiken auch richtig, meint die SPD in Erftstadt. Dass jedoch die Sitzungen nicht verschoben, sondern ersatzlos gestrichen werden sollen, ist völlig unverständlich. Schließlich trifft es ausgerechnet die Ausschüsse für Gesundheit, Soziales und Integration, Kultur und Sport. “Gerade jetzt erwarten wir, dass die Verwaltung über Probleme und Auswirkungen der Pandemie berichtet”, so Fraktionsvorsitzender Axel Busch. “Es kann nicht sein, dass ausgerechnet die Bereiche, die besonders betroffen sind, nun erst mal beiseite geschoben werden.” Lösungen für besonders Betroffene sollen gefunden und Weichen vor Ort gestellt werden. „Schließlich seien auch in Erftstadt Menschen arbeitslos geworden, in Kurzarbeit, kämpften um ihre Existenz, seien im Alter alleine, auf Hilfe angewiesen oder hätten Probleme mit Kinderbetreuung, ergänzt seine Vertreterin Susanne Loosen. Das öffentliche Leben, insbesondere Kultur und Sport ist runtergefahren und dieser Lockdown wird uns noch eine Weile begleiten. 

Deshalb hat die SPD-Fraktion beantragt, am 09.02.2021 statt der vorgesehenen Ausschusssitzung Sicherheit und Ordnung eine gemeinsame Sondersitzung der Ausschüsse Gesundheit, Soziales und Integration, Kultur und Sport ergänzt durch den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung zum Thema “Auswirkungen der Corona-Pandemie” in der Aula des Gymnasiums Lechenich durchzuführen. 

Es geht ausdrücklich nicht darum, eine Sitzung mit vielen Teilnehmern zu fordern, sondern Fachpolitiker aus allen Bereichen einzubinden, Den Sozialdemokraten geht es darum, dass diese Themen auch in Corona-Zeiten diskutiert werden. Wir sind aber auch für andere Wege der Information und Diskussion offen. “Corona darf nicht dazu führen, dass Demokratie ausgesetzt wird und keine politische Diskussion mehr möglich ist”, so Busch abschließend.

Erftstadt soll smarter werden

SPD beantragt Bewerbung für das Förderprojekt „Smart Cities“

Erftstadt. Alle hatten sich im Wahlkampf das Thema Digitalisierung auf die Fahnen geschrieben. Die SPD-Stadtratsfraktion möchte nun, dass sich die Stadt auch zügig auf den Weg macht. Und zwar mit Hilfe des Förderprogramms „Smart Cities“ des Ministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI). Das BMI fördert Kommunen, die beispielhaft die Digitalisierung nachhaltig gestalten. „Um als Stadt zukunftsfähig zu werden, müssen wir die teilweise vorhandenen guten Ansätze zur Digitalisierung in einem Konzept zusammenführen und ausbauen“, so Fraktionsvorsitzender Axel Busch. Die Sozialdemokraten sehen gute Chancen für Erftstadt hinsichtlich Förderung berücksichtigt zu werden, weil die Stadt als Flächenkommune gute Voraussetzungen mitbringt. Die Ansiedlung der technischen Hochschule bietet zudem die Chance, mit ihr, als wichtigen Kooperationspartner, und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Erftstadt zur Smart City zu entwickeln. Wesentliche Bestandteile sind die Bürgerbeteiligung und der Mehrwert der Digitalisierung für die Stadtgesellschaft, sei es durch Wissenstransfer, Digitalisierung der Verwaltung, integrierte Stadtentwicklung oder Schaffung von Stadtnetzwerken. Das BMI fördert die Modellkommunen mit bis zu 90%.

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