Archiv für den Monat

November 2015

Antrag: “Zu Tagesordnungspunkt 11 des Sportausschusses am 17.11.2015”

Es wird ein Gutachten mit folgenden Punkten in Auftrag gegeben:

  • Untersuchung des Ist-Zustandes der gedeckten und offenen Sportstätten
  • Ermittlung des Sanierungs- und Modernisierungsbedarfs der Sportstätten
  • Ermittlung des aktuellen und zukünftigen Bedarfs an Sportstätten, vor allem aufgrund der aktuellen demographischen Entwicklung und der Entwicklung der Trendsportarten
  • Vorschlag einer Prioritätenliste

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Positionspapier: SPD steht für eine zukunftsorientierte Politik

Präambel

In Erftstadt herrscht in vielen Handlungsfeldern Stillstand. In der Diskussion über die Sanierung des Haushaltes, der Schaffung von neuem Bauland, der notwendigen Reform der Verwaltung, insbesondere der Eigenbetriebe, und in der Schulpolitik gibt es einen Rückfall in die Politik des letzten Jahrtausends. Von dem nach der letzten Kommunalwahl vorhandenen Elan, die sechs Jahre bis zur nächsten Kommunalwahl zu nutzen, die Stadt auch mit unpopulären Beschlüssen und Maßnahmen voranzubringen, ist nichts mehr zu spüren. Weiterlesen

Anfrage: “Nachfolgeregelung EDEKA Markt in Erp”

Auf Betreiben von Erper Bürgern hat am 16.11.2015 in Erp eine Informationsveranstaltung zum Thema Schließung des EDEKA-Marktes und mögliche Nachfolgeregelungen stattgefunden. Zur Überraschung wahrscheinlich fast aller Anwesenden verkündete die STV Neisse-Hommelsheim, dass entgegen der bisher sogar auch in der Presse veröffentlichten Planungen, nicht nur die Bäckerei Klein mit Backwarenverkauf und einem Cafe die Räumlichkeiten beziehen wird, sondern dass der REWE Konzern dort ergänzend zu dem Vorhaben der Bäckerei Klein eine Marktkauf Filiale errichten will. Lt. STV Neisse­Hommelsheim könnten die Verträge in der kommenden Woche unterschrieben werden. Auch für einen mobilen Verkauf durch EDEKA während der 3 – 4 monatigen Bauphase sei gesorgt. Weiterlesen

Antrag: “Jugendtreff in Gymnich & Dirmerzheim”

Die Verwaltung erläutert den Sachstand hinsichtlich des geplanten Jugendtreffs in Gymnich und stellt zudem Möglichkeiten der Einrichtung eines Jugendtreffs in Dirmerzheim dar. Weiterlesen

SPD steht für eine zukunftsorientierte Politik

Erftstadt. Die SPD-Fraktion steht für eine zukunftsorientierte Politik. Sie setzt sich für ein modernes, vielfältiges und attraktives Schulangebot ein. Sie will den Wohnungsbau intensivieren und gleichzeitig dafür sorgen, dass mehr preiswerte und altengerechte Wohnungen gebaut werden. Sie macht sich stark für die Schließung von Baulücken und einen geleiteten Strukturwandel der in den 60er, 70er, 80er und bis weit in die 90er Jahre hinein entstandenen Neubaugebiete. Ortskerne sollen gestärkt, Baulücken geschlossen werden. Für unabdingbar hält sie eine effiziente Verwaltungsreform, bei der die Positionen der Beigeordneten gestärkt wird und das Verwaltungshandeln für alle Beteiligten – Rat und Bürger – transparenter wird. Deutlich macht sie, dass sie den städtischen Haushalt nur dann mitträgt, wenn die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass die Politik zukunftsorientiert handelt und den derzeitigen Stillstand überwindet. Das sind die Kernpositionen, die die SPD-Fraktion in ihrer Sondersitzung am Vortag beschloss und die Fraktionsvorsitzender Bernd Bohlen und seine beiden Stellvertreter Axel Busch und Claudia Siebolds in einem Pressegespräch am Freitagmorgen vorstellten. Weiterlesen

Antrag: “Sachstandsbericht – Jugendhütte Borr”

Die Verwaltung berichtet im zuständigen Fachausschuss über den derzeitigen Stand zur Errichtung eines Freizeittreffs in Borr. Weiterlesen

SPD beantragt Öffnung der Brühler Straße zur Max-Planck-Straße

Erftstadt. Die Liblarer SPD-Stadtratsmitglieder Lisa Bohlen, Ralf Petschellies, Franz Schmidt und Jürgen Schreiber fordern in einem Antrag die Öffnung der Brühler Straße hin zur Max-Planck-Straße. Die Öffnung führe zu einer erheblichen Entlastung der unteren Brühler Straße sowie der Carl-Schurz-Straße zwischen Brühler Straße und dem Kreisel am Wohnmobil-Rastplatz, begründen die Sozialdemokraten ihren Vorstoß. Durch die zusätzliche Anbindung könne einerseits erheblicher Verkehr von der Straße Am Vogelsang und benachbarter Straßen abgeführt werden. Andererseits könnte sich auch der Verkehr aus dem geplanten Wohnbaugebiet auf dem Zervos-Gelände, das über die Brühler Straße erschlossen werden soll, auf zwei Ausfahrten der Brühler Straße verteilen.

 

Entwickeln statt Abwickeln Stadtbibliothek: SPD fordert Konzept

Erftstadt. Die Ratsmehrheit stimmte dem Vorschlag des Bürgermeisters in den Haushaltsplanberatungen zu, die beiden städtischen Bibliotheken zusammenzulegen und die Artothek zu schließen. Gleichzeitig war die Verwaltung aufgefordert, dafür ein Konzept zu entwickeln. Was die Verwaltung jetzt zur Sitzung des Kulturausschusses vorlegte, hat mit einem Konzept allerdings gar nichts zu tun, sondern eher mit Abwicklung, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Axel Busch. So schlägt die Verwaltung vor, den Mietvertrag für die Zweigstelle Liblar zum 31. Dezember 2016 zu kündigen, den Bücherbestand beider Zweigstellen erheblich zu bereinigen und das Übriggebliebene dann gemeinsam im Standort Lechenich zu verwalten. Zuvor müssten allerdings die Kunstwerke der zu schließenden Artothek in einen freien Raum der Südschule in Lechenich verlagert werden. Weiterlesen

Antrag: “Sachstandsbericht – Einrichtung Jugendräume in Liblar”

Die Verwaltung berichtet im zuständigen Fachausschuss über den derzeitigen Stand zur Errichtung eines Jugendtreffs in Liblar. Weiterlesen

Antrag: “Brühler Straße – Öffnung zur Max-Planck-Straße”

Die Brühler Straße in Liblar wird in Richtung Max-Planck-Straße geöffnet. Weiterlesen

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