Im Jahr 2015 ist das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau gestartet. Seitdem können Kommunen, Städte oder Landkreise Fördermittel beantragen, um in unterversorgten Gebieten einen Netzzugang von mindestens 50 MBit zu schaffen. Zum einen können Gelder für Beratungsleistungen im Hinblick auf Planung und Erstellung von Antragsunterlagen abgerufen werden, zum anderen geht es um die Bezuschussung von Umsetzungsprojekten mit bis zu 15 Millionen Euro.

Dazu stelle ich im Namen der SPD-Fraktion folgende Fragen:

  1. Für welche Ausbauprogramme hat die Stadt Erftstadt Fördermittel aus diesem Bundesprogramm beantragt?
  2. Welche Zusagen gab es?
  3. Welche Mittel sind an die Stadt ausgezahlt worden?
  4. Aus welchen anderen Förderprogrammen zur Unterstützung des Breitbandausbaus hat die Stadt Erftstadt Fördermittel für welche Projekte beantragt?