Archiv für den Monat

Juni 2018

Städtebauliche Entwicklung in Lechenich-Nord/West

Vor der Solarsiedlung entstehen ein Kindergarten und drei Mehrfamilienhäuser

Die weitere städtebauliche Entwicklung in Lechenich konzentriert sich zunächst auf den Bereich Lechenich Nord/West. Der Rat und seinen Gremien haben dazu eine Reihe richtungsweisender Beschlüsse gefasst. Die SPD-Fraktion hat allen Maßnahmen zugestimmt: Weiterlesen

Anfrage: Einsatz von Pferden in Umzügen

Das Thema „Probleme und Unterstützung bei der Genehmigung von Veranstaltungen“ brennt vielen Vereinen auf den Nägeln. Zuletzt beschwerte sich ein Verein, dass er in diesem Jahr zum ersten Mal keine Reitpferde im Umzug einsetzen durfte. Deshalb hat unsere Stadtverornete und Parteivorsitzende Susanne Loosen erneut nachgefragt.

Unsere Anfrage vom 27. Juni

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

aus aktuellem Anlass bitte ich Sie folgende Anfrage zu beantworten:

  1. Wurden die Grundlagen für Genehmigungen für den Einsatz von Pferden und
    anderen Tieren bei Veranstaltungen und/oder Festumzügen geändert?
  2. Wenn ja, welche Änderungen gibt es?
  3. Wenn ja, welche Veranstaltungen und/oder Festumzüge sind davon
    betroffen?

CDU und SPD halten an der Stadtverkehrsgesellschaft fest

CDU und SPD halten auch nach den negativen Äußerungen des Landrates in einem Bericht des Kölner Stadt-Anzeigers vom 26.06.2018 an der Gründung einer eigenen Stadtverkehrsgesellschaft und der Übertragung der Aufgabenträgerschaft für die Linie 974 sowie des Anrufsammeltaxis fest. „Wir wollen in Erftstadt mehr Einflussmöglichkeiten auf den öffentlichen Personennahverkehr bekommen“, sind sich der stellvertretende Bürgermeister Alfred Zerres (CDU) und SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Bohlen einig. Überhaupt nicht nachvollziehbar ist für beide, dass die Stadt zwar die Kosten für die innerörtliche Linie 974 komplett bezahlt, aber nicht selbst darüber bestimmen darf. Weiterlesen

Städtebauliche Entwicklung in Lechenich-Nord/West

Die SPD-Fraktion hat klare Vorstellungen, wie die Entwicklung in Lechenich Nord/West weitergehen soll. Der Rat der Stadt Erftstadt hat in den vergangenen Monaten die Richtung für die weitere städtebauliche Entwicklung in Lechenich-Nord vorgegeben. Danach ergibt sich folgender Stand:

Auf der stadteigenen Fläche nördlich der Solarsiedlung entstehen in naher Zukunft drei Mehrfamilienhäuser mit je zwölf Wohnungen. Die insgesamt 36 Wohnungen werden im Weiterlesen

Räumung Gelände Ville-Express

Was ist in diesem „eingepackten“ Waggon? Die SPD-Fraktion hat nachgefragt und wartet auf die Antwort

In der 24. Kalenderwoche ist das Gelände des Ville-Express weitestgehend geräumt worden. Dabei hat die Entsorgungsfirma jedoch einen Eisenbahnwaggon in Folie „eingeschweißt“. Dazu bitten wir den Bürgermeister um die Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen

SPD macht konkrete Vorschläge zur Erleichterung der Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen und Feste

Im Rahmen der Diskussion über die Probleme der Vereine im Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen und Feiern hat die SPD-Fraktion folgenden Antrag gestellt:

  1. Die Verwaltung erstellt einen Leitfaden mit Checklisten zum Genehmigungs-verfahren für Veranstaltungen nach Art und Größe der Veranstaltung.
  2. Die Verwaltung bietet den Vereinen und Veranstaltern viermal jährlich Informationsveranstaltungen zu Themen wie Hygienerichtlinien, Brandschutz, Steuern, Gema, Sicherheitsvorkehrungen usw. an und erstellt dazu jeweils eine kleine Handreichung. Für die erste Veranstaltung bietet sich das Thema Datenschutzverordnung an.

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