Archiv für den Monat

April 2018

Anfrage: Summendes Rheinland – Landwirte für Artenvielfalt

Erftstädter Landwirte haben entlang einiger Felder unter dem Motto „Summendes Rheinland – Landwirte für Artenvielfalt“ Schutzstreifen für Insekten eingerichtet. Die SPD-Fraktion begrüsst diese Aktion und hofft, dass dies Schule macht.

Zur Aktion stellte die SPD-Fraktion jetzt folgende Fragen:

  1. Ist der Stadtverwaltung bekannt, wie viele Landwirte sich mit welchen Flächen an dem Programm beteiligen?
  2. Beteiligt sich die Stadt mit städtischen Flächen an dem Programm?

Bilder einer Fläche an der Römerstraße in der Nähe von Lechenich

Anfrage: Schadstoffuntersuchung Schulzentrum Lechenich

In der Sitzung des Rates der Stadt Erftstadt am 12.12.2017 wurde mit Vorlage 638/2017 die Vergabe einer Gebäudeschadstofferkundung beschlossen.

Dazu stellt die SPD-Fraktion folgende Fragen:

  1. Ist die Gebäudeschadstofferkundung mittlerweile abgeschlossen?
  2. Wie sind die Ergebnisse?

Antrag für eine pestizidfreie Stadt

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN haben beantragt, dass

  1. ab sofort auf allen kommunalen Flächen (Kulturland sowie Nichtkulturland) keine chemisch-synthetischen Pestizide (Pflanzenschutzmittel) eingesetzt werden,
  2. private Dienstleistungsunternehmen, die den Auftrag zur Pflege öffentlicher Flächen erhalten, ebenfalls zu einem Pestizidverzicht verpflichtet werden,
  3. bienen- und insektenfreundliche Blühflächen oder Projekte initiiert werden,
  4. bei der Verpachtung kommunaler Flächen für eine landwirtschaftliche Nutzung ein Verbot des Einsatzes von Pestiziden im Pachtvertrag verankert wird,
  5. Bürgerinnen und Bürger über die Bedeutung von Biodiversität in der Stadt informiert und gleichzeitig Möglichkeiten zum Schutz von Bestäubern wie Bienen und Wildbienen sowie giftfreie Maßnahmen beim Gärtnern aufgezeigt werden.

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Anfrage zum Ausbaustandard Breitband in den Gewerbegebieten

Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete Ende Januar, dass sich die Stadt Erftstadt mit der Unternehmensgruppe „Deutsche Glasfaser“ mit Sitz in Borken über einen Ausbau von Glasfaserleitungen im Wirtschaftspark geeinigt habe. In dem Artikel ist die Rede davon, dass die angebotenen Geschwindigkeiten von 200 bis 1.000 Megabit pro Sekunde reichen würden. Weiterlesen

Anfrage zum Thema Werbung auf Sportplätzen und in Sporthallen

Das Aufhängen und Aufstellen von Werbebannern auf den Sportplätzen der Stadt Erftstadt nimmt zu. Während in den Sporthallen das Anbringen von Werbebannern durch Vereine sehr restriktiv behandelt wird, weil die Hallen auch dem Schulsport dienen, scheint dies bei den Außenanlagen keine Rolle zu spielen.

Die SPD-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen

Einbahnstraßenregelungen in Alt-Liblar gut vorbereiten

SPD: Kein neues Chaos schaffen

Liblar. In der Diskussion um die zweite Testphase im Bereich der Carl-Schurz-Straße zwischen Kreuzung Köttinger Straße und Zum grünen Weg/Bahnhofstraße setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass diese Testphase sorgfältig vorbereitet wird. „Ein zweites Chaos können und wollen wir uns dort nicht mehr leisten“, sagt Fraktionsvorsitzender Bernd Bohlen. Weiterlesen

Antrag zu Nachbesserungen am Bahnhof

Die SPD-Fraktion hat beantragt.

  1. Die Verwaltung verhandelt mit der Bundesbahn über eine Umgestaltung des Tunnels zu den Bahnsteigen 2 und 3 am Bahnhof in Liblar mit dem Ziel, diese Unterführung heller und freundlicher zu gestalten.
  2. Die Verwaltung prüft, ob entlang des Bahnsteiges eine Kiss-and-ride-Zone eingerichtet werden kann.
  3. Die Verwaltung prüft, inwieweit durch die Aufstellung eines Straßenverkehrsschildes oder sonstigen Hinweises die Querung nach dem Treppenaufgang von der Heidebroichstraße sicherer gestaltet werden kann.

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Antrag zur Sanierung der Marienstraße

Die Marienstraße in Erftstadt Bliesheim wird ab Kreuzung Am Kirchpfad bis Ortsausgang saniert. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Planungen einzuleiten. Die erforderlichen Mittel werden im Haushalt 2019 bereitgestellt.

Begründung:

Die Marienstraße in Erftstadt-Bliesheim ist in dem oben genannten Bereich in einem katastrophalen Zustand. Die immer wieder erfolgten Reparaturen erweisen sich nur als eine kurzfristige Lösung.

Neue Baugebiete in Lechenich sollen über Verlängerung Kölner Ring erschlossen werden

Größere neue Baugebiete in Lechenich Nord/West sollen über eine Verlängerung des Kölner Rings in westliche Richtung über die Frenzenstraße hinaus erschlossen werden. „Die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses haben in der letzten Sitzung des Ausschusses beschlossen, die Machbarkeit dieser Verlängerung zu prüfen“, so der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bernd Bohlen. „Erst nach erfolgter Untersuchung wird der Rat über weitere Baugebiete in Lechenich Nord/West entscheiden.“ Ein Ausbau des Blessemer Lichweges sei mit den Stimmen von SPD, FDP und Grünen im Ausschuss wiederholt abgelehnt worden. Weiterlesen

Auftrag für den Bau von vier Kindergärten vergeben

Der Auftrag für den Bau der vier geplanten Kindertagesstätten in Erftstadt ist vergeben. Das Kölner Unternehmen Colonia Kids wird sie bauen und anschließend an die von der Stadt benannten Träger zu vermieten. Die benötigten Grundstücke verkauft die Stadt an

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