Archiv für den Monat

Oktober 2015

Antrag: „Nahversorgung in Erp“

Die Verwaltung zeigt Möglichkeiten auf, den Edeka-Markt und die Bäckerei in Erp zu erhalten. Alternativ stellt sie dar, wie die Nahversorgung in Erp nach einer Schließung des Edeka-Marktes und der Bäckerei gesichert werden kann. Weiterlesen

Klares Nein für eine rückwärtsgewandte Politik

Erftstadt. Die SPD-Fraktion sorgt sich um die Zukunft Erftstadts. Von dem nach der letzten Kommunalwahl vorhandenen Elan, die sechs Jahre bis zur nächsten Kommunalwahl zu nutzen, die Stadt auch mit unpopulären Beschlüssen und Maßnahmen voranzubringen, ist nichts mehr zu spüren. Stattdessen herrscht in vielen Politikbereichen Stillstand und, wie zum Beispiel in der Frage der Gesamtschule, eine wieder rückwärtsgewandte Politik. Dieses Fazit zog die SPD-Fraktion gestern Abend in ihrer Fraktionssitzung. Weiterlesen

Gesamtschule: „Wir kämpfen weiter“

Gemeinsame Pressemitteilung

der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler sowie Birgit Foken-Brock (Piraten)

Erftstadt. Der Beschluss des Rates, alle weiterführenden Schulen in Erftstadt zu erhalten, um damit die Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt zu verhindern, wird deren Einrichtung in dieser Wahlperiode nicht aufhalten können. Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und Birgit Foken-Brock (Piraten) kündigten in einem Pressegespräch an, weiter für die Errichtung einer Gesamtschule kämpfen zu wollen. Unisono stellen sie fest: Der Bedarf für eine Gesamtschule in Erftstadt besteht. Die Nachfrage aus Erftstadt kann und wird in den Nachbarkommunen nicht befriedigt. Gleichzeitig hält die Stadt weitaus mehr Kapazitäten an den Gymnasien vor, als aus Erftstadt selbst und den Nachbarkommunen nachgefragt werden. Weiterlesen

Bürgermeister muss Rat informieren

Erftstadt. „Die Information des Rates über Vorhaben der Energiegesellschaft ist Aufgabe des Bürgermeisters. Als Aufsichtsratsvorsitzender, Gesellschafter und Bürgermeister ist es seine Pflicht, den Rat über alle wichtigen Vorkommnisse regelmäßig zu informieren. Diese Aufgabe kann er nicht an die Aufsichtsratsmitglieder delegieren“, kritisiert Fraktionsvorsitzender Bernd Bohlen die Äußerungen des Bürgermeisters in einem Bericht im Kölner Stadt-Anzeiger „Energiegesellschaft braucht Geld“ vom 02.10.2015. Dieser Informations- und Aufklärungspflicht sei er bisher leider nicht oder nur unzureichend nachgekommen. Weiterlesen

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