Archiv für den Monat

Januar 2015

Antrag: „Sachstandsbericht zum barrierefreien Umbau/Ausbau von Haltestellen in Erftstadt“

„Die Verwaltung wird gebeten, hinsichtlich des barrierefreien Umbaus bzw. Ausbaus von Haltestellen in Erftstadt den aktuellen Umsetzungsstand sowie die weitere Vorgehensweise darzustellen.“ Weiterlesen

SPD: Unseriöse Werbemaßnahme ahnden

Erftstadt. Die SPD-Fraktion hat Bürgermeister Volker Erner aufgefordert, die nicht genehmigte Werbung der GVG Rhein-Erft auf Erftstadts Bürgersteigen doch noch mit einem Bußgeld zu ahnden. Einerseits sollten so Nachahmer abgeschreckt und andererseits der Vorwurf vermieden werden, die Stadt handele mit zweierlei Maß, heißt es in einem Schreiben der SPD-Fraktion an den Bürgermeister. Weiterlesen

SPD will VHS-Gebäude nicht verkaufen

Erftstadt. Ein Verkauf des VHS-Gebäudes am Marienplatz in Liblar kommt für die SPD-Fraktion nicht in Frage. Bei der Diskussion über den Masterplan Liblar spiele die Einrichtung eine ganz wichtige Rolle bei einer Attraktivitätssteigerung der Carl-Schurz-Straße. „Der Volkshochschule genau an diesem Ort kommt eine hohe städtebauliche Bedeutung zu“, so Fraktionsvorsitzender Bernd Bohlen. „Der Unterrichtsbetrieb an dieser Stelle sorgt für eine Belebung der alten Liblarer Ortsmitte“, fügt der Liblarer SPD-Vorsitzende Franz Schmidt hinzu. Bohlen und Schmidt sehen in der Arbeit und im Angebot der Volkshochschule einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Leben in Erftstadt. Weiterlesen

Haushaltsplanberatungen 2015

Erftstadt. Erftstadt hat nur dann eine Chance, seine finanzielle Misere zu beenden, wenn die Stadt einerseits die Einnahmen verbessert und andererseits Ausgaben drosselt. Deshalb müssen wieder einmal alle Einnahmen und alle Ausgaben auf den Prüfstand und der Haushalt strukturell optimiert werden. Bund und Land sind zusätzlich gefordert, die Finanzausstattung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen zu verbessern. Dieses Fazit zogen Fraktionsvorsitzender Bernd Bohlen und seine beiden Stellvertreter Axel Busch und Claudia Siebolds nach der ersten Diskussionsrunde in der SPD-Fraktion zum vorgelegten Haushaltsplan 2015 und zum bis 2022 laufenden Haushaltssicherungskonzept. Weiterlesen

Antrag: „Konkretisierung der Einsparpotenziale im Haushaltsentwurf“

Die Verwaltung konkretisiert und benennt mögliche Einsparpotenziale der auf den Seiten 38 bis 41 des Entwurfs der Haushaltssatzung genannten Einsparvorschläge lfd. Nummer Weiterlesen

Antrag bzgl. Brandschutzbedarfsplan – Die Verwaltung stellt den Bau einer neuen Feuerwache an einem zentralen Standort dar

Im Rahmen der Diskussion und der Beschlüsse zum Brandschutzbedarfsplan stellt die Verwaltung als eine Alternative den Bau einer neuen Feuerwache an einem zentralen Standort unter der Aufgabe nicht mehr erforderlicher Feuerwachen und -gerätehäuser dar. Dabei werden neben notwendigen Investitionsmaßnahmen vor allem auch Personal- und Betriebskosten untersucht. Weiterlesen

Antrag bzgl. Auflösung des Eigenbetriebes Immobilien wird Bestandteil des Gutachtens zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen

Die Untersuchung einer möglichen Auflösung des Eigenbetriebes Immobilien wird Bestandteil des vom Rat geplanten Gutachtens zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen. Weiterlesen

Antrag bzgl. Rückführung von 50 % der Erlöse aus Immobilienverkäufe vom Eigenbetrieb Immobilien in den Kernhaushalt

Der Eigenbetrieb Immobilien gibt zukünftig 50 % der Erlöse von Immobilienverkäufen an den Kernhaushalt ab. Weiterlesen

Antrag bzgl. beschlossene aber nicht umgesetzte Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen/Immobilien

Im Rahmen der Beratungen des Haushaltes 2015 und des Haushaltssicherungskonzepts erstellt die Verwaltung eine Liste aller bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der beiden Ausschüsse Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt sind. Zu jeder Maßnahme gibt die Verwaltung eine Empfehlung ab, ob es noch sinnvoll ist, sie weiterzuverfolgen. Weiterlesen

Antrag bzgl. Gründung einer eigenen Entsorgungsgesellschaft in Erftstadt

  • Die Verwaltung prüft die Gründung einer eigenen Entsorgungsgesellschaft in Erftstadt. Dabei ist vor allem die Möglichkeit zu prüfen, inwieweit eine solche Gesellschaft in Kooperation mit privaten Entsorgern möglich ist.
  • Die Verwaltung stellt die Erfahrungen der Stadt Frechen mit der eigenen Entsorgungsgesellschaft im Ausschuss vor. Dazu sollten deren Geschäftsführer eingeladen werden.

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